Nutzungsbedingung von Romoe™ - dem Restauratoren Netzwerk™
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Teilnahme an den Diensten und Leistungen des Restauratoren-Netzwerks der Romoe Restaurierung GmbH (nachfolgend "Romoe" genannt) vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Rolf Möller, Mauer 3, 98530 Dillstädt, HRB 6664 und Gerichtsstand Meiningen unterliegt den nachfolgenden Bedingungen.
(2) Durch die Nutzung der Dienste und/oder die Anmeldung bei Romoe erklärt der Nutzer die Leistungen und Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen und von diesen Kenntnis genommen zu haben.
(3) Einzelne Dienste von Romoe werden von Romoe in Zusammenarbeit mit anderen Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste können ergänzende oder abweichende Vereinbarungen zu diesen Geschäftsbedingungen gelten. Diese Nutzungsbedingungen sind über ein Link, welcher sich grundsätzlich am Ende der Webseite, auf dem dieser Dienst angeboten wird, abrufbar.
§ 2 Gegenstand, Leistungsumfang
Romoe bietet den Nutzern derzeit folgende Leistungen an:
(1) das Erstellen von Dokumentationen im eigenen Namen
(2) die Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten Romoe "Forum" und "Konferenz"
(3) das Einrichten von persönlichen Websites
(4) eine Plattform für Angebote und (Ge)Suche von Jobs, Praktika und Kleinanzeigen im Romoe "Themen", "Forum" sowie im "Martplatz" Bereich.
(5) jeder Nutzer kann Pressemitteilungen und Veranstaltungshinweise in das Romoe Netzwerk einstellen.
(6) Nutzer mit besonderer Berechtigung können Fachartikel (Stories, Blogs) in das Romoe Netzwerk einstellen.
(7) Firmen, Organisationen und Institutionen können Projekte, Produkte und Unternehmensprofile im Romoe Netzwerk darstellen.
Im gesamten Leistungsspektrum wird besonders auf § 7 dieser Geschäftsbedingungen verwiesen. Der Nutzer versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind.
Der Nutzer räumt den Betreibern des Portals ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst sämtliche Veröffentlichungen, sowohl im Internet, als auch in Newslettern. Für die eingestellten Beiträge ist der Nutzer selbst verantwortlich. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der generierten Beiträge.
Darüber hinaus werden über Romoe Kunstwerke von Dritten angeboten. Für den Kauf dieser Kunstwerke gelten die Vorschriften des § 5 Abs.2 und 3 dieser Geschäftsbedingungen nicht.
Auf § 5a dieser Geschäftsbedingungen wird für den Kauf von Kunstwerken ausdrücklich hingewiesen.
Die Darstellung und der Funktionsumfang der zur Verfügung gestellten Romoe Dienste, kann auf eigene Rechnung durch den Erwerb von Dienstleistungspaketen erweitert werden.
Die angebotenen Leistungen stellen den derzeitigen Stand dar. Diese Leistungen können durch Romoe erweitert werden. Die Nutzer werden über eine Erweiterung der Leistungen durch den Versand einer E-Mail oder über einen Hinweis aus der Startseite informiert. Eine Verpflichtung, die hinzugekommenen Leistungen in Anspruch zu nehmen besteht nicht.
§ 3 Anmeldebedingungen und Verantwortlichkeit für Minderjährige
(1) Einige der angebotenen Romoe-Dienste könne nur nach vorheriger Anmeldung genutzt werden.
(2) Nutzer kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt. Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort (Nutzerdaten). Er ist verpflichtet die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand und geheim zu halten.
(3) Die Anmeldung ist kostenfrei.
(4) Jeder Nutzer darf sich jeweils nur einmal anmelden.
(5) Die Nutzung der Romoe-Dienste darf nur zum persönlichen Gebrauch erfolgen und ist nicht übertragbar.
(6) Zu kostenfreien anmeldepflichtigen Romoe-Diensten dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
(7) Die Anmeldung zu kostenpflichtigen Diensten darf nur durch Personen erfolgen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit seiner Anmeldung erklärt der Nutzer, dass diese Voraussetzung vorliegt. Eine abweichende Vereinbarungen von dieser Altersbegrenzung für Minderjährige bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Romoe.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird dem Nutzer eine Rechnung übersandt. Erst nach vollständiger Begleichung dieser Rechnung, wird der Dienst zur Verfügung gestellt.
(2) Wenn von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen von Romoe angeboten werden, erfordert dies eine gesonderte Anmeldung.
(3) Der Nutzer hat die Möglichkeit Rechnungen per elektronischen Zahlungsverkehr zu begleichen. Nutzt er diese Möglichkeit, wird auf Buchstabe G der besonderen Bedingungen für die Erhebung von personenbezogenen Daten und den elektronischen Zahlungsverkehr verwiesen. http://www.romoe.net/agb/datenschutz.html
§ 5 Kauf von Produkten von Romoe und Widerrufsrecht
(1) Nach der kostenlosen und unverbindlichen Registrierung im Portal besteht kein Kaufzwang.
(2) Der Nutzer muss seinen Auftrag für den Kauf von Produkten ausdrücklich im Internet bestätigen. Daraufhin wird ein Rechnung von Romoe an den Nutzer gestellt.
(3) Erst nach der vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages und Eingang dieses Rechnungsbetrages bei Romoe stehen die gekauften Produkte zur Verfügung.
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung der Produkte und der damit verbundenen Aufwendungen stehen diese unter Eigentumsvorbehalt von Romoe.
(5) Der Nutzer kann seine Erklärung, in der er die Dienste von Romoe in Anspruch nimmt sowie die Erklärung über den Kauf eines Kunstwerkes innerhalb von 14 Tagen widerrufen.
Der Widerruf ist an keine Voraussetzungen geknüpft und muß nicht begründet werden. Der Widerruf muß jedoch schriftlich an
Romoe Restaurierung GmbH
Geschäftsführer Herr Rolf Möller
Mauer 3,
98530 Dillstädt
gerichtet werden.
Bei der Nutzung der Dienste von Romoe beginnt die Widerrufsfrist einen Tag nachdem der Nutzer die Rechnung von Romoe erhalten hat.
Bei dem Kauf eines Kunstwerkes beginnt die Frist einen Tag nachdem der Käufer die Bestätigung von Romoe erhalten hat.
§ 5a Kauf von Kunstwerken
(1) Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar.
(2) Maßgeblich für den Abschluß und den Inhalt des Kaufvertrages ist die Bestätigung von Romoe.
(3) Sollte der Käufer eigene Einkaufsbedingungen verwenden, so werden diese nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(4) Die Preise für Kunstwerke verstehen sich ab dem Sitz von Romoe. Die Kosten für die Verpackung, Versicherung und den Transport trägt der Käufer.
(5) Die Art der Bezahlung wird zwischen dem Käufer und Romoe individuell vereinbart.
(6) Der Eigentumsübergang der Ware findet erst nach vollständiger Bezahlung statt.
(7) Die Zahlung gilt erst dann als erbracht, wenn Romoe über das Geld vorbehaltlos verfügen kann.
Sämtliche Kosten und Spesen, die nach Art der Bezahlung entstehen, trägt der Kunde. Diese sind sofort fällig.
Bei Rücklastschriften berechnet Romoe eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 EUR pro Lastschrift.
Der Käufer befindet sich gemäß der gesetzlichen Regelung im Zahlungsverzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Erhalt der Rechnung vollständig begleicht. Etwas anderes gilt, wenn die Parteien Teilzahlungen vereinbart haben. In diesem Fall tritt Verzug ein, wenn der Kunde nicht zum vereinbarten Zeitpunkt die Teilzahlungen leistet. Einer Mahnung durch Romoe bedarf es nicht.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, schuldet er Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
Sollte der Käufer mit mehr als zwei Teilzahlungen in Verzug sein, ist Romoe berechtigt, die noch ausstehende Summe sofort fällig zu stellen.
§ 6 Datenschutz
(1) Romoe ist berechtigt im Rahmen der auf der Website angebotenen Leistungen personenbezogene Angaben des Nutzer gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Romoe verweist auf die besonderen Bedingungen für die Erhebung von personenbezogenen Daten und den elektronischen Zahlungsverkehr, die über den "Datenschutz" Link beim Anmeldeformular einzusehen sind.
(2) Die Zugangsdaten des Nutzers, wie Passwort und Log-In werden streng vertraulich behandelt.
Das Passwort dient ausschließlich dem persönlichen Gebrauch und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 7 Urheberrechtsschutz
(1) Alles Material innerhalb des Romoe-Portal, einschließlich aller Texte, Software, Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt, sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung.
Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschützten Material, das von Romoe oder Dritten zur Verfügung gestellt wird, ist den Nutzern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Nutzer dürfen dieses Material nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten oder auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich nur solches Material in das Romoe-Portal einzustellen, deren Urheber er ist. Ist der Nutzer nicht Urheber, so muss die Zustimmung des entsprechenden Urhebers vorliegen.
(3) Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert oder beseitigt werden.
(4) Die Nutzer, die Pressemitteilungen und Veranstaltungen gem. § 2 Abs. 5 dieser Bestimmungen über Romoe ins Netz stellen, verpflichten sich die jeweilige Quelle der Pressemitteilungen anzugeben bzw. den Veranstalter zu nennen.
§ 8 Links
Romoe oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Romoe verfügt über keine Kontrollmöglichkeiten über solche Verweisungen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Seiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
§ 9 Haftung
(1) Romoe haftet für unmittelbare Schäden die sich aus der Nutzung ihrer Webseiten und Internetdienste ergeben nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist vollständig ausgeschlossen.
(2) Romoe haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, die aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Webseiten entstehen, wenn es diese Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat. Romoe übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
(3) Romoe haftet nicht für den Schaden der dadurch entsteht, dass Informationsströme von Dritten abgehört oder aufgezeichnet werden können.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet bei vertraulichen Informationen selbst für eine angemessene Datensicherheit, z.B. durch separate Verschlüsselungs- und Authentifizierungsmechanismen zu sorgen. Romoe übernimmt bei Schäden, die sich aus dieser Nichtbeachtung ergeben, keine Haftung.
(5) Romoe übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers.
(6) Informationen und Ratschläge die der Nutzer im Rahmen der Romoe-Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keine Gewährleistung von Romoe. Es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(7) Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden ist ausgeschlossen.
(8) Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Romoe.
(9) Die Nutzungsbedingungen enthalten keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von Romoe für folgende Fälle:
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von Romoe oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
- Vorsatz oder grob fahrlässige Pflichtverletzung
- jeder andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist
(10) Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Besondere Bestimmungen für einzelne Romoe-Dienste
(1) Romoe bietet verschiedene Dienste in Romoe an. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzwidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen Dienste untersagt ist. Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zu den Diensten gegen unbefugten Zugang Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzungsdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit ihn ein Verschulden trifft. Soweit es dem Nutzer bekannt wird, dass seine Nutzungsdaten Dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, das Passwort zu ändern.
(2) Für die Nutzung von einzelnen Romoe-Diensten gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen:
1. Romoe-Forum, Romoe-Konferenz
Eine funktionierende Kommunikation unter den Nutzern setzt voraus, dass die Nutzer respektvoll miteinander umgehen und Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass der Nutzer sich in E-Mails, in Beiträgen, in Konferenzen oder Kontaktanzeigen nicht verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzwidrig äußert. Der Nutzer verpflichtet sich, auf kulturelle und religiöse Belange und die Meinungen anderer Rücksicht zu nehmen. Die Seiten sollen für die Nutzer ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur darstellen. Daher ist den Nutzern Reklame oder andere Form kommerzieller Werbung nicht erlaubt. Romoe behält sich ausdrücklich vor, Beiträge oder Teile davon, die den genannten Regeln nicht entsprechen, zu löschen und den Zugriff im Romoe zu sperren.
Romoe weist darauf hin, dass Identität, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Netz bewegen, falsch sein können und Romoe keine Gewähr für das Verhalten von Dritten übernimmt, unabhängig davon wo es stattfindet. Romoe haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Nutzer im Rahmen dieser Romoe-Dienste anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich gemacht hat.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URL´s, die im Rahmen der Romoe-Dienste ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Informationen dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden.
Der Nutzer von Romoe-Forum und Romoe-Konferenz willigt ein, dass Daten von Romoe verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit es zur Durchführung dieser Dienste in der beschriebenen Art notwendig ist.
2. E-Mails
Eine Überprüfung des Inhalts von empfangenen und gesendeten E-Mails sowie auf dem Server gespeicherten Nachrichten anderer Nutzer ist gesetzlich verboten. Es kann daher insbesondere keine Überprüfung erfolgen, ob schadensstiftende Software oder recht- oder sittenwidrige Informationen enthalten sind. Dem Nutzer obliegen daher insbesondere folgende Pflichten:
- die E-Mail Adressen weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu nutzen
- geltende Jugendschutzvorschriften einzuhalten
- die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalt zu verschicken
- keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Strukturen von Romoe führen können
Die Nutzung für spamming, mail-bombing, Testaccounts und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des Schadens.
§ 11 Änderung der Romoe-Dienste
(1) Bei kostenlosen Diensten kann Romoe nach freien Ermessen festlegen, welche der Romoe-Dienste in welchen Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und Änderungen dieser Dienste ist durch Romoe jederzeit zulässig.
(2) Soweit kostenpflichtige Romoe-Dienste angeboten werden, behält sich Romoe das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und der Gesetzeslage anzupassen.
§ 12 Änderung der Geschäftsbedingung
(1) Romoe ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Die Information aller Nutzer erfolgt entweder durch Versand einer E-Mail oder durch Hinweis über die Startseite des jeweils betroffenen Romoe-Dienstes oder über die Homepage.
(2) Die Nutzer sind verpflichtet mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten der Romoe-Dienste und die Homepage einzusehen.
(3) Informiert Romoe den Nutzer über die Änderung durch Versand einer E-mail, so gilt die Änderung der Geschäfsbedingungen als vom Nutzer angenommen, wenn dieser nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht oder der Änderung einer Dokumentation oder des Sendens eines Beitrages in einem Forum nach Änderung der Geschäftsbedingung zustimmt.
(4) Informiert Romoe die Nutzer nicht per E-mail, werden die Nutzer über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderung informiert.
Wenn der Nutzer in diesem Fall nicht innerhalb von zwei Monaten nach Einstellung der Änderung auf der Startseite widerspricht, gilt die Änderung als angenommen.
(5) Im Falle des Widerspruchs endet die Nutzung mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne das es einer weiteren Erklärung bedarf.
(6) Romoe wird die Nutzer mit der Änderungsmitteilung auch auf die Bedeutung der Frist besonders hinweisen.
§ 13 Kündigung
(1) Die Laufzeit von Romoe-Paketen ist vorerst auf ein Jahr festgelegt. Eine Kündigung kann zu jedem Zeitpunkt erfolgen. Die Rückzahlung bzw. Erstattung von bereits gezahlten Beträgen ist jedoch ausgeschlossen.
(2) Nach Ablauf der Laufzeit eines Romoe-Pakets besteht die Nutzung zu den öffentlichen Nutzerforum weiterhin fort. Die Verlängerung der Vertragslaufzeit eines Romoe-Pakets ist auf freiwilliger Basis des Nutzers und wird nicht automatisch von Romoe vorgenommen.
(3) Romoe ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt, wenn der Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- Urheberrechte von Romoe oder Dritten vorsätzlich oder fahrlässig verletzt wurden oder
- Kostenpflichtige Romoe-Dienste auf Dritte übertragen wurden oder
- Vorsätzlich oder fahrlässig falsche Angaben über personenbezogenen Daten gegenüber von Romoe gemacht wurden
- der Nutzer gegen §10 dieser Bestimmungen verstößt
(4) Die Rückzahlung bzw. Erstattung von bereits gezahlten Beträgen bei fristlosen Kündigung durch Romoe ist ebenfalls ausgeschlossen.
(5) Mit Wirksamkeit der Kündigung ist Romoe berechtigt, alle Daten, die der Nutzer in das Portal eingestellt hat oder die ihm zugesandt wurden, zu löschen.
§ 14 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer und Käufer kann gegen Forderungen von Romoe nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von Romoe nicht bestritten werden oder die rechtskräftig festgestellt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis geltend machen.
§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Die Vertragsbeziehung zwischen Romoe und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Deutschen Recht. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundsprozesse, der Sitz von Romoe.
(3) Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder des Vertragsverhältnisses nicht berührt.
Dillstädt, den 01. März 2007
Romoe™ - Restauratoren Netzwerk™
www.romoe.net